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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

 

§ 1 Geltung der allgemeinen Bedingungen

1.1 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Österreich erfolgt. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an ARJA e.U. übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

1.2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen arja.at als Verkäufer in Geschäftsbeziehungen tritt,ohne dass diesen eine unternehmerische Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 1 Abs. 1 Z. 2 KSchG).

1.4. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist, wer ein Unternehmen betreibt (§ 1 UGB). Das sind juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften oder solche natürlichen Personen, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Behörden und öffentliche Einrichtungen werden wie Unternehmer behandelt.

 

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische bzw. farbliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor.

2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

2.3 Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer Bestätigung des Zugangs der Bestellung zustande.

2.4 Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behält sich der Verkäufer vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn der Verkäufer dies erkennt, wird er den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.


§ 3 Eigentumsvorbehalt

3.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum des Verkäufers.

3.2 Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.1 vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.


§ 4 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

4.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

4.2 Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

4.3 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

4.4  Gerät der Besteller in Annahmeverzug, gehen sämtliche Gefahren eines zufälligen Untergangs der Ware oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in diesem Zeitpunkt auf den Besteller über.


§ 5 Widerrufsbelehrung

5.1 Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, übernimmt der Käufer die Kosten der Rücksendung.

5.2 Die Widerrufsbelehrung ist für den Käufer auf der Website des Verkäufers unter www.arja.at/widerruf abrufbar und einsehbar. Außerdem wird die Widerrufsbelehrung anbei jeder Bestellbestätigung per E-Mail an den Käufer übermittelt.


§ 6 Gewährleistung

6.1 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.

6.2 Die Gewährleistungsfrist, sofern vom Hersteller der Kaufsache nicht anders festgesetzt, beginnt mit dem Datum der Lieferung und beträgt 2 Jahre.

6.3 Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den Verkäufer zu richten.

6.4 Für Ansprüche eines Unternehmers aus der Mängelgewährleistung gilt § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern es bei einem Unternehmer um einen Kaufmann handelt, kann dieser Ansprüche aus der Gewährleistung nur geltend machen, wenn er seinen nach § 377 UGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

6.5 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt ab Erhalt der Ware zwei Jahre, gegenüber Unternehmern ein Jahr. Bei Unternehmern findet § 212 BGB keine Anwendung.


§ 7 Haftungsbegrenzung

Der Verkäufer schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.


§ 8 Zahlung

8.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Käufern, deren Bonität nicht sichergestellt ist.

8.2 Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.

8.3 Der Käufer ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von dem Verkäufer anerkannt wurde. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8.4 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 8.1 das Wahlrecht zwischen den Zahlungsarten (1) Vorauskasse (Vorabüberweisung des Rechnungsbetrages), (2) Paypal, (3) Sofortüberweisung.de, (4) Kreditkarte oder (5) Rechnungszahlung. Eine hilfreiche und detaillierte Beschreibung der Zahlungsarten ist für den Käufer auf der Website des Verkäufers einsehbar.


§ 9 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind für den Käufer auf der Website des Verkäufers unter www.arja.at/datenschutz abrufbar und einsehbar.


§ 10 Leistungsort

Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


§ 11 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

11.1 Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Österreich hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.2 Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

11.3 Der Gerichtsstand ist Klagenfurt am Wörthersee.

§ 12 Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind gültig ab 01.08.2014